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PRÄAMBEL
Die Vallone GmbH bietet ausgewählte Produkte in Form von Badewannen, Waschtischen, Badmöbel, Armaturen und Accessoires im Bereich der Sanitärausstattung an. Der Internet-Shop www.vallone.de im nachfolgenden „Shop“ oder „Website“ genannt, bietet dabei eine Plattform für die Auswahl gewünschter Produkte und deren Einkauf.
§ 1 GELTUNGSBEREICH & VERTRAGSPARTNER
(1) Ihr Vertragspartner ist die Firma
Vallone GmbH
Gelsenkirchener Str. 181
Unesco-Welterbe Zollverein,
Areal A [Schacht XII], Halle 6 [A2]
D-45309 Essen
Tel +49.201.857 914 22-0
info@vallone.de
www.vallone.de
Geschäftsführer: Eva Thelen, Marcel Sekula
Handelsregister: Essen
Handelsregisternummer: 25335
USt.-ID-Nr. DE294458635
(nachfolgend nur noch: Vallone)
(2) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen, die über den Vallone-Shop, per E-Mail, Telefon oder in den Geschäftsräumen zustande kommen, gelten ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache. Für alle Auslandsgeschäfte gelten ebenfalls ausschließlich die nachstehenden Bedingungen sofern nicht in unseren AGB für die jeweiligen Länder etwas anderes bestimmt wird.
(4) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen spätestens nach Vertragsschluss übersendet. Bitte speichern Sie diese vorsorglich zudem selber, indem Sie sie über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Hierzu können Sie dieses Dokument als PDF herunterladen und auf Ihrem Computer speichern. Um eine PDF-Datei zu öffnen benötigen Sie beispielsweise das Programm Adobe Reader, welches im Internet kostenfrei zum Download zur Verfügung steht (www.adobe.de).
(5) Ihre Vertrags- und Bestelldaten sowie der Vertragstext werden von uns gespeichert, ein direkter Zugriff ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich.
(6) Über unsere Homepage haben Sie im Rahmen des Bestellvorgangs vor Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ die Möglichkeit Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung zu erkennen und zu berichtigen. Klicken Sie hierzu auf den unterlegten Button „Angaben ändern“.
(7) Vallone ist lediglich der Verkäufer der entsprechenden Produkte. Sie sind dafür verantwortlich wo und wie das Produkt eingebaut wird und ob es Ihrer Nutzungsmöglichkeit entspricht.
§ 2 IHRE DATEN
(1) Eine Registrierung – soweit diese vorgesehen ist – sowie der Kauf unserer Produkte ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen und Personengesellschaften sowie juristischen Personen erlaubt.
(2) Beim Ausfüllen der Käuferangaben sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu den in den Anmeldeformularen abgefragten Daten zu machen. Im Falle von unglaubwürdigen oder fehlerhaften Angaben, behalten wir uns das Recht vor, den Kauf abzulehnen, vom Kauf zurückzutreten oder den Kauf von der Angabe weiterer Daten abhängig zu machen.
§ 3 VERTRAGSSCHLUSS
(1) Sind Sie Verbraucher, haben Sie zunächst die Möglichkeit, an Vallone eine unverbindliche Anfrage per E-Mail oder Telefon bezüglich der Produkte zu stellen. Vallone prüft die Verfügbarkeit der Waren, erstellt ein Angebot in Textform und versendet dies in der Regel per E-Mail. Sie können dieses Angebot durch einfache Bestätigung in Textform (E-Mail) annehmen. In Ihrem Interesse und zu Nachweiszwecken behält sich Vallone vor, die von Ihnen erklärte Annahme durch Unterschrift auf dem Angebot und Rücksendung des Dokuments zu verlangen. Durch die erklärte Annahme kommt ein Kaufvertrag über die gewünschten Waren zustande.
(2) Sind Sie Unternehmer, kann ein Vertrag zwischen Ihnen und Vallone ebenfalls per E-Mail, Telefon oder mündlich vor Ort zustande kommen. In Abweichung zu Abs. 1 kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und Vallone schon dann zustande, wenn Vallone Ihnen eine entsprechende Auftragsbestätigung („kaufmännisches Bestätigungsschreiben“) zusendet und Sie auf dieses Bestätigungsschreiben keine weiteren Erklärungen vornehmen, § 362 HGB.
(3) Vallone betreibt darüber hinaus einen Internet-Shop unter www.vallone.de. Dabei gilt, dass die Präsentation der Waren im Internet-Shop oder in den Geschäftsräumen von Vallone kein bindendes Angebot von Vallone auf Abschluss eines Kaufvertrages darstellt. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(4) Durch das Absenden einer Bestellung über den Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vallone bestätigt die Bestellung des Kunden durch Versenden einer Bestätigungs-E-Mail. Dies stellt noch keine Bestätigung eines Vertragsschlusses dar. Nach Prüfung Ihrer Bestellung und der übermittelten Daten senden wir Ihnen eine Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung). Damit wird der Vertrag rechtswirksam abgeschlossen. Bezüglich der Lieferung der Ware wird auf § 5 dieser AGB verwiesen.
§ 4 PREISE, ZAHLUNG, ABHOLUNG VOR ORT, FÄLLIGKEIT & VERZUG
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich der entsprechenden Verpackungs- und Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Die Abnahme von größeren Mengen und Sonderbestellungen ist möglich, bedarf jedoch der vorherigen individuellen Vereinbarung von Preisen, Lieferzeit und Zahlungsbedingungen.
(3) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(4) Zahlungen sind über die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Zahlungsdienste möglich. Es werden keine anderen Zahlungsarten akzeptiert. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal oder sonstige Zahlungsanbieter beachten Sie bitte auch die AGB des jeweiligen Dienstanbieters.
(5) Eine Abholung der Ware und Zahlung der Ware vor Ort ist nach Absprache möglich.
(6) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Geht der Betrag nicht in der Frist ein, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(7) Im Verzugsfall sind wir berechtigt, für das Jahr Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, behalten wir uns die Verzinsung von Entgeltforderungen im Verzugsfall mit einem Zinssatz von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz vor. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, § 288 Abs. 3, 4 BGB. Für Mahnungen erlauben wir uns hausinterne Mahnkosten von 5 € je Mahnung zu veranschlagen. Dies schließt nicht aus, dass in Einzelfällen auch eine anwaltliche Mahnung schon ab dem ersten Tag des Verzuges erfolgen kann.
(8) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Das Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB bleibt hiervon unberührt.
(9) Geht innerhalb gesetzlicher oder gesetzter Fristen der Kaufbetrag nicht bei uns ein, sind wir nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle der Vorkasse bedarf es der weiteren Fristsetzung nicht.
(10) Für nicht einlösbare oder aufgrund unberechtigten Widerspruchs zurückgegebene Zahlungsbeträge berechnen wir Ihnen 3% des Rechnungsbetrages, mindestens aber 5,- EUR als Gebühren- und Aufwandentschädigung.
(11) Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, Ihnen für die von Ihnen erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten.
(12) Wird ein vereinbarter Liefertermin auf Wunsch des Kunden verschoben (insbesondere in den Fällen, in denen der Kunde die Ware zu einem späteren als dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin erhalten möchte) oder kommt dieser in Annahmeverzug (z.B. wenn der Kunde am vereinbarten Liefertermin nicht zugegen ist und die Ware nicht annimmt) ist Vallone berechtigt, Lagerkosten in Höhe von 3 € pro Kalendertag zu verlangen. Gleiches gilt für vorrätige Ware, die 1 Monat nach Fälligkeit des Kaufpreises nicht abgerufen wurde. Vallone ist berechtigt, vorhandene Anzahlungen mit den Lagerkosten zu verrechnen und die Herausgabe der Ware bis zum vollständigen Ausgleich der Kaufpreiszahlung und der Lagerkosten zu verweigern. Die Geltendmachung höherer Lagerkosten bleibt Vallone explizit vorbehalten.
§ 5 LIEfERUNG
(1) Wir liefern im Inland vorrätige Ware innerhalb von spätestens 3 – 8 Werktagen nach Ihrer Bestellung aus. Die regelmäßige Lieferzeit beträgt, soweit auf der Detailseite des entsprechenden Produkts oder in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist, 6 bis 8 Wochen. Vallone ist bemüht, die Lieferzeit produktbezogen und in Echtzeit anzugeben. Im Zweifel oder bei der Angabe verschiedener Lieferzeiten gehen die Regelungen der Auftragsbestätigung der Angabe auf der Produktseite vor.
(2) Bei Zahlung per Vorauskasse gelten die Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Abweichende Lieferzeiten werden im Rahmen der Auftragsbestätigung oder Artikelbeschreibung genannt. Wünscht der Kunde ein von der regelmäßigen oder erwarteten Lieferzeit abweichendes Lieferdatum für die Waren, hat er dies vor Abschluss der Bestellung Vallone in Textform mitzuteilen. Kommt er dieser Mitteilungspflicht nicht nach, behält sich Vallone die Geltendmachung von Kosten nach § 4 Abs. 12 ausdrücklich vor.
(3) Die Lieferung der Ware erfolgt regelmäßig erst nach vollständiger Zahlung. Eine Bestellung nicht vorrätiger Ware erfolgt ggfls. gemäß gesonderter Absprache auch bereits nach Teilzahlung. Sofern jedoch bei Eintreffen der Ware in Deutschland noch keine vollständige Zahlung eingegangen ist, kann die Auslieferung bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückbehalten werden. In diesen Fällen verlängert sich die angegebene oder vereinbarte Lieferzeit mindestens um die Dauer des Zahlungsverzugs. Darüber hinaus kann die Lieferung der dann vorrätigen Ware an andere Kunden erfolgen, wenn eine Zahlungsfrist überschritten wurde.
(4) Die angegebene Lieferzeit setzt eine rechtzeitige Lieferung an uns voraus. Kunden werden darauf hingewiesen, dass Zulieferer von Vallone regelmäßig Produktionsferien einlegen und es daher zu eingeschränkten Lieferzeiten kommen kann. Vallone ist bemüht, diese Umstände bei Angabe der Lieferzeit zu berücksichtigen. Es kann insbesondere dazu kommen, dass sich Lieferzeiten innerhalb weniger Tage verändern. Besteht zwischen den Parteien noch kein Vertragsverhältnis, kann sich der Kunde bei Vertragsschluss nicht auf eine veraltete Angabe zur voraussichtlichen Lieferzeit berufen. Es gilt stets die bei Vertragsschluss angegebene bzw. vereinbarte Lieferzeit.
(5) Der Kunde ist auch nach Abschluss des Vertrags berechtigt, gegenüber Vallone den Wunsch einer Lieferung zu einem Fixtermin außerhalb der angekündigten Lieferzeit zu äußern. Vallone wird in diesen Fällen prüfen, ob ein entsprechender Fixtermin vereinbart werden kann. Die Festlegung eines abweichenden Liefertermins bedarf einer Vereinbarung der Parteien in Textform. Vallone ist berechtigt, die Festlegung eines Liefertermins außerhalb der regulären Lieferzeit ohne Angabe eines Grundes zu verweigern, insbesondere wenn bereits mit der Fertigung des Auftrags begonnen wurde.
(6) Bei frühzeitiger Fertigstellung der Ware vor Ablauf der regulären Lieferzeit ist Vallone jederzeit berechtigt, dem Kunden einen früheren Liefertermin anzubieten. Ist dem Kunden eine Annahme der Ware an dem so mitgeteilten Liefertermin nicht möglich, hat er dies Vallone unverzüglich in Textform anzuzeigen und zu begründen. Kommt er dieser Pflicht nicht nach oder wird die Verhinderung am angegeben Termin nicht ausreichend begründet, gilt § 4 Abs. 12.
(7) Es bleibt ausdrücklich vorbehalten, dass sich der Lagerbestand und damit die Lieferzeit während der Zahlungsfrist des Kunden ändert. Gleiches gilt für die Fälle des § 4 Abs. 12 dieser AGB.
(8) Ohne explizite Vereinbarung eines Liefertermins und Bestätigung durch die Geschäftsführung von Vallone kommt kein Fixgeschäft zustande. Die Haftung ist insbesondere ausgeschlossen für sämtliche Folgearbeiten, die der Kunde in Ansehung der ursprünglichen Lieferzeit bereits beauftragt hat.
(9) Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb Europas gilt die gleiche Versandfrist, jedoch dauert die Zustellung naturgemäß etwas länger. Der Käufer hat etwaige Zollkosten zu tragen. Versandkosten in Drittländer sind bei Vallone gesondert anzufragen.
(10) Wenn Sie ein Produkt bestellen, dass gemäß Artikelbeschreibung (noch) nicht verfügbar war oder wir mit einem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir bezüglich dieses Produkts und/oder vom ganzen Vertrag zurücktreten, wenn die Beschaffung des Artikels nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich wäre. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen in Bezug auf dieses Produkt unverzüglich erstatten.
(11) Wir sind zu Teillieferungen bzw. -leistungen berechtigt, soweit hierdurch entgegenstehende Interessen nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir selbstverständlich die zusätzlichen Versandkosten.
(12) Eine Abholung der Ware vor Ort in unserem Showroom ist nur nach entsprechender vorheriger Vereinbarung möglich.
(13) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt wird. Höherer Gewalt stehen im Besonderen gleich, nachträgliche Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Ausbruch einer Pan- oder Epidemie, Feuer, Naturkatastrophen, Transportbehinderung, Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder der Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen und bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Sollte einer der oben bezeichneten Fälle eintreten, werden wir Sie unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als acht Wochen, sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Falle nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Zusicherungen oder wenn bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit oder wenn bei vertragstypischen vorhersehbaren Schäden aus rechtlichen Gründen zwingend gehaftet wird.
(14) Wenn eine Zustellung scheitert oder das Produkt aus anderen Gründen als aus Gewährleistungs- und/oder Garantiegründen an uns zurückgesendet werden muss, so trägt der Kunde alle damit in Zusammenhang stehenden Kosten. § 4 Abs. 12 gilt entsprechend. Vallone behält sich in diesem Fall ausdrücklich die Geltendmachung des aus der Scheiterung der Zustellung oder Rücksendung der Waren ergebenden Schadens vor. Dabei handelt es sich in der Regel um zusätzliche Versandkosten, Leerfahrten und erneute Anfahrt sowie zusätzliches Lagerhandling.
§ 6 WIDERRUFSRECHT
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,
im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat bzw.
im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Vallone GmbH
Gelsenkirchener Str. 181
Unesco-Welterbe Zollverein,
Areal A [Schacht XII], Halle 6 [A2]
D-45309 Essen
Tel +49.201.857 914 22-0
info@vallone.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
An
Vallone GmbH
Gelsenkirchener Str. 181
Unesco-Welterbe Zollverein,
Areal A [Schacht XII], Halle 6 [A2]
D-45309 Essen
info@vallone.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Folgen des Widerruf
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden in Anlehnung an die Preise des von uns eingesetzten Versanddienstleisters innerhalb Deutschlands auf etwa
- Armaturen/Kleinzubehör: 30,00 €
- Waschtisch (bis 50 Kg): 100,00 €
- Badewanne (bis 200kg): 150,00 €
- Badewanne sowie übrige Produkte (ab 200kg): nach Absprache
jeweils zzgl. Nebenkosten wie Dieselzuschlag / Avisgebühren
geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 TRANSPORTSCHÄDEN
(1) Die Versendungsgefahr liegt, wenn Sie Verbraucher sind, unabhängig von der (von uns) gewählten Versandart (versichert / unversichert / Paket) bei uns. Durch die Wahl des versicherten Versandes sichern wir lediglich unser wirtschaftliches Risiko ab.
(2) Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
(3) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Vallone bittet sämtliche Kunden zur Vermeidung von Problemen mit dem Transportunternehmen, in Fällen wo die Ware nicht unverzüglich geprüft werden kann oder die Ware oder Umverpackung offensichtlich beschädigt ist, dies direkt bei der Annahme dokumentieren zu lassen, die Annahme von vorn herein zu verweigern oder die Unversehrtheit der Ware nur unter Vorbehalt zu bestätigen.
(4) Die verspätete oder versäumte Reklamation eines Transportschadens ist für das Bestehen Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsrechte unbeachtlich, soweit Sie Verbraucher sind. Sie helfen uns mit Ihrer unverzüglichen Mitteilung aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Beachten Sie zudem, dass auch im Verbraucherrecht gewisse Fristen für den Beweis und die Geltendmachung von Mängeln gelten.
§ 8 gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache und läuft regelmäßig zwei Jahre, in Ausnahmefällen gegebenenfalls länger – vgl. § 438 BGB – oder kürzer (Abs. 7). Bei Verbrauchern tritt eine Verjährung von Gewährleistungsansprüchen nicht vor dem Ablauf von vier Monaten nach dem Zeitpunkt ein, in dem sich ein Mangel erstmals gezeigt hat. Im Falle eines auftretenden Mangels hat der Besteller innerhalb der Gewährleistungsfrist das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
(2) Zeigt sich nach Ablauf von einem Jahr seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird nicht mehr zugunsten des Kunden vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war. Den Kunden trifft in diesen Fällen regelmäßig die Beweislast dafür, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.
(3) Nach den gesetzlichen Bestimmungen trägt Vallone die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege- Arbeits- und Materialkosten. Hat der Käufer die mangelhafte Sache gemäß ihrer Art und ihrem Verwendungszweck in eine andere Sache eingebaut oder an eine andere Sache angebracht, ist der Verkäufer im Rahmen der Nacherfüllung verpflichtet, dem Käufer die erforderlichen Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache zu ersetzen. Das gilt nicht, wenn ein Mangel bereits vor Einbau offenbar wurde.
(4) Leistungen aus Nachbesserungsansprüchen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sowie die Kosten für einen notwendigen Ein- und Ausbau) sind nach Maßgabe des § 439 BGB auf die tatsächlich erforderlichen Aufwendungen beschränkt. Insoweit ersatzfähig sind die erforderlichen Aufwendungen, die ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Auftraggeber aufgrund sachkundiger Beratung oder Feststellung für eine vertretbare und damit geeignete und Erfolg versprechende Maßnahme zur Mängelbeseitigung erbringen konnte und musste. Kunden werden auf die gesetzlich verankerte Schadensminderungspflicht (§ 254 BGB) hingewiesen.
(5) Außer in den Fällen des § 281 Abs. 2 und des § 323 Abs. 2 BGB bedarf es einer Fristsetzung für die Geltendmachung von Rücktritt und Schadenersatz nicht, wenn wir beide Arten der Nacherfüllung gemäß § 439 Abs. 4 BGB verweigern oder wenn die Ihnen zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder Ihnen unzumutbar ist. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller verpflichtet, die Ware für uns in für den Transport geeigneter Verpackung zur Abholung bereitzustellen. Die Kosten des Rücktransports tragen wir.
(6) Hat Vallone eine Teilleistung erbracht, so kann der Kunde vom ganzen Vertrag nur zurücktreten, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat. Hat Vallone die Leistung nicht nach Maßgabe des Vertrags bewirkt, kann der Kunde vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.
(7) Gegenüber Unternehmern gelten die in Abs. 1 dargestellten Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass die Ansprüche wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Übergabe / Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden verjähren. Von dieser Beschränkung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer; Insoweit gelten wiederum die gesetzlichen Verjährungsfristen. Die Regelungen zur Untersuchungs- und Rügepflicht bleiben hiervon unberührt.
(8) Bei der Beurteilung der Angemessenheit einer Frist zur Nachbesserung und insbesondere im Fall der Lieferung einer neuen Sache, ist die Lieferzeit zum Zeitpunkt der Nachbesserung zu berücksichtigen. Diese beträgt in der Regel 6 bis 8 Wochen. Sie kann sich angemessen verlängern, wenn die Ware zum Zeitpunkt der Nachbesserung nicht vorrätig ist, es sich um individuell angefertigte Ware handelt oder die Nachbesserung an die Leistung eines Zulieferers von Vallone geknüpft ist und ein Fall des § 5 Abs. 4 vorliegt.
(9) Eigenschaften der Produkte werden vom Anbieter nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich und in Schriftform.
(10) Vallone übernimmt keine Gewähr für sämtliche Schäden und Mängel, die aus einer unsachgemäßen Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässigen oder fehlerhaften Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur, Installation, Montage oder Modifikation durch den Käufer entstehen. Dies gilt nicht, wenn die unsachgemäße Montage durch den Käufer auf einem Mangel in der von Vallone übergebenen Anleitung beruht. Der Käufer hat sich an die von Vallone bereitgehaltenen Pflege-, Bedienungs- und Montageanleitungen zu halten und die erworbenen Produkte pfleglich und mit der gebotenen Umsicht zu behandeln. Die Abnutzung und der Verschleiß durch gewöhnlichen oder bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sache nach Lieferung begründet im Regelfall keinen Sachmangel. Bei der Beurteilung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Sache sind Art und Häufigkeit der Verwendung der Produkte durch den Kunden oder Dritten, die seine Leistungen in Anspruch nehmen, stets zu berücksichtigen.
(11) Die Abbildung der Produkte im Internet kann aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. In der Regel keine Mängel sind Auffälligkeiten, die zwar das äußere Erscheinungsbild der Kaufsache, nicht aber dessen Funktion beeinträchtigen. Dazu gehören beispielsweise geringfügige Kratzer, kaum auffallende Verschmutzungen, Schönheitsfehler an der Unterseite einer Armatur oder die geringfügige Über- und Unterschreitung von Masstoleranzen ohne Funktionsbeeinträchtigung. Ein nachvollziehbares Interesse auf Seiten des Kunden besteht in der Regel nicht in den Fällen, in denen geringfügige Schönheitsfehler nur leicht das ästhetische Empfinden des Bestellers berührt, ohne dass in objektivierbarer Form die Wertschätzung gegenüber der Kaufsache beeinträchtigt ist. Die vorstehenden Ausführungen gelten nicht für die Fälle, in denen die Kaufsache eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art nicht üblich ist und die der Käufer auch nicht erwarten musste.
(12) Für die Produkte von Vallone wird eine Vielzahl verschiedener Werkstoffe wie Marmor, Minerale, Feinsteinzeug, Keramik, Edelstahl und Holz verwendet. Die Abbildung auf der Produktseite stellt dabei ein Beispiel der entsprechenden Ware dar. Durch den Einsatz verschiedener Werkstoffe, Beauftragung unterschiedlicher Zulieferer und je nach Produkt/ Produktgruppe kann sich jedes Warenstück leicht von anderen unterscheiden, insbesondere was Art und Intensität von bspw. Farbverläufen, Marmorierungen und Faserung angeht. Ein Farb- oder Farbverlaufsunterschied kann sich insbesondere auch aus unterschiedlichen Lichtverhältnissen ergeben. Wir können daher auch nicht garantieren, dass Farben, Farbverläufe, Marmorierungen oder Faserungen zweier Produkte, die zusammengestellt werden sollen, optisch zueinander „passen“. Das gilt insbesondere dann, wenn die Produkte aus unterschiedlichen Werkstoffen (z.B. Werkstoffe Velvet Stone, Corian, Naturholz usw.) bzw. verschiedener Produktgruppen miteinander verbunden werden sollen. Derartige natürliche Unterschiede konstituieren in der Regel keine Gewährleistungsrechte, es sei denn, die Ware eignet sich deswegen nicht für die gewöhnliche Verwendung oder weisen nicht die Beschaffenheit auf, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Kunde erwarten kann.
(13) Unterschiedliche Lieferchargen der von Vallone eingesetzten Zulieferer können sich aufgrund von unterschiedlichen Umwelteinflüssen in Farbverlauf und -intensität leicht voneinander unterscheiden. Derartige natürliche Unterschiede konstituieren keine Gewährleistungsrechte, es sei denn, die Ware eignet sich deswegen nicht für die gewöhnliche Verwendung oder weisen nicht die Beschaffenheit auf, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Kunde erwarten kann.
(14) Insbesondere die Werkstoffe Velvet Stone und Corian werden in leicht unterschiedlichen Farbtönen produziert. Der Werkstoff Velvet Stone orientiert sich dabei grob an der Farbe „Signalweiß“ (RAL 9003), der Werkstoff Corian an der Farbe „Reinweiß“ (RAL 9010). Diese grobe Kategorisierung der Farbstoffe gilt nicht als zugesicherte Eigenschaft.
(15) Hinweis: Ein Rücktritt ist in der Regel nicht möglich, wenn die Produkte sich aufgrund persönlichen Geschmacks oder entgegen der Vorstellung des Kunden aufgrund von Farbe oder Abmessungen nicht an dem von Ihnen geplanten Ort verwenden lassen. Dies stellt in der Regel keinen Mangel der Ware dar. Der Kunde ist vor Aufgabe der Bestellung dafür verantwortlich, die angegeben Maße und etwaige Aufbauanweisungen zu studieren und für sich zu beurteilen, ob sich die Produkte in der gewünschten Art und Weise verwenden lassen. Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass für den Einbau der von ihm vertriebenen Produkte ein Fachunternehmen für Sanitärtechnik beauftragt werden sollte.
(16) Vallone bietet für einige der angebotenen Produkte die Bereitstellung von verschiedenen Mustern an. Dabei wird zwischen Materialmuster, Oberflächenmuster und Farbmuster unterschieden. Materialmuster geben Aufschluss über die Materialbeschaffenheit, Haptik und Optik. Oberflächenmuster geben Aufschluss über die Haptik und Farbe der Oberfläche. Bei Farbmustern handelt es sich in der Regel um Farbkarten aus Karton, die dem Kunden einen Eindruck der verwendeten Farbe übermitteln sollen. Wurde dem Kunden vor Abschluss der Bestellung ein Muster zur Verfügung gestellt, gilt die bei der Bemusterung ausgewiesene Beschaffenheit als vereinbart. Dies gilt nicht, soweit der daraufhin gelieferte Artikel sich wesentlich von dem zur Verfügung gestellten Muster unterscheidet. Die Besichtigung eines sog. MockUp-Rooms in den Geschäftsräumen von Vallone steht der Bemusterung eines Einzelteils gleich.
(17) Wir weisen darauf hin, dass eine Haftung von Vallone nicht für unsachgemäßen Gebrauch stattfindet. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang, dass wir teilweise Produkte ohne sog. Überlauf anbieten. Auch bei Produkten mit diesem Überlauf kann es zu einem Austritt des Wassers über den oberen Rand des Behältnisses kommen. Jedoch ist bei Produkten ohne Überlauf hierauf ganz besonders zu achten. Der nicht vorhandene Überlauf stellt im Übrigen aber keinen Mangel der Ware dar, sondern entspricht der vereinbarten Beschaffenheit des Produktes gemäß Produktbeschreibung.
(18) Keine Partei ist für Schäden und Mehraufwendungen oder Verzögerungen verantwortlich, die durch Höhere Gewalt entstehen.
(19) Wenn Produktgrößen bis zu 15mm von den Angaben auf den Datenblättern abweichen, stellt dies keinen Mangel dar, es sei denn, die Ware eignet sich aufgrund dieser Abweichung nicht für die gewöhnliche Verwendung, weist nicht die Beschaffenheit auf, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Kunde erwarten kann oder verhindert die sachgemäße Montage.
(20) Aufgrund der Endfertigung einiger Produkte von Hand können kleinste Unregelmäßigkeiten in Oberflächen vorkommen. Soweit diese bei normalen Sichtverhältnissen mit einem Abstand von 70-100 cm mit dem bloßen Auge nicht mehr erkennbar sind, handelt es sich in der Regel nicht um einen Mangel im Rechtssinne, es sei denn, die Ware eignet sich aufgrund dieser Abweichung nicht für die gewöhnliche Verwendung, weist nicht die Beschaffenheit auf, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Kunde erwarten kann oder verhindert die sachgemäße Montage.
(21) Im täglichen Gebrauch nicht sichtbare Flächen der angebotenen Produkte wie z.B. die Unter-, Rück- und Innenseiten von Schränken, Waschbecken, Waschtischen sowie sonstiger Produkte von Vallone können aufgrund der Endfertigung per Hand einzelne Schweißnähte, Klebereste und ähnliche verarbeitungsbedingte Rückstände aufweisen. Ebenso sind an diesen Stellen kleinste Beeinträchtigungen der Oberfläche (Kratzer, Macken usw.) nicht immer zu vermeiden. Derartige Beeinträchtigungen an im täglichen Gebrauch nicht sichtbaren Flächen lösen in der Regel keine Gewährleistungsansprüche aus, es sei denn, das Produkt eignet sich aufgrund dessen nicht für die gewöhnliche Verwendung oder weisen keine Beschaffenheit auf, die bei Sachen derselben Art üblich ist und die der Kunde erwarten kann.
§ 9 HAFTUNG
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei in sonstiger Weise verursachten Schäden haftet der Anbieter bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt für fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften der Anbieter und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Besteller vertrauen darf.
(2) Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass eine Haftung für etwaige Mangelfolgeschäden und solcher Schäden nach § 8 Abs. 6 dieser AGB auf die vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden begrenzt ist. Zu diesem Zweck unterhält der Verkäufer eine Produkthaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von bis zu 5.000.000 Euro pro Versicherungsfall.
§ 10 UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHTEN
(1) Der Käufer ist, wenn er Unternehmer ist, verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Zu den offensichtlichen Mängeln zählen auch das Fehlen von Handbüchern sowie erhebliche, leicht sichtbare Beschädigungen der Ware. Ferner fallen Fälle darunter, in denen eine andere Sache oder eine zu geringe Menge geliefert werden. Solche offensichtlichen Mängel sind unverzüglich nach Lieferung schriftlich zu rügen.
(2) Mängel, die erst später offensichtlich werden, müssen unverzüglich nach Ihrer Entdeckung durch den Käufer gerügt werden.
(3) Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
(4) Die Absätze 1-3 gelten nicht für Verbraucher. Gleichwohl werden Verbraucher entsprechend der vorgenannten Absätze gebeten, offensichtliche sowie verdeckte Mängel (Abs. 2) zeitnah nach der Lieferung oder ihrer Entdeckung anzuzeigen.
(5) Für die Geltendmachung von Mängeln können Käufer, gleich ob Unternehmer oder Verbraucher, das von Vallone bereitgestellte Schadensformular ausfüllen, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Nutzung des Schadensformulars liegt jedoch regelmäßig im Interesse des Käufers, da so der Schadensfall regelmäßig schneller bearbeitet werden kann. Das Formular kann unter http://www.vallone.de/support/reklamation.php abgerufen werden. Gleichwohl wirkt sich die Nichtbenutzung des Formulars nicht auf die ggf. bestehenden Gewährleistungsansprüche aus.
§ 11 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung eines Artikels oder einer Bestellung, behalten wir uns das Eigentum an dem jeweiligen Artikel vor. Dies gilt nicht, soweit der Käufer die Kaufsache in eine andere einbaut und damit eine neue bewegliche Sache herstellt, § 950 Abs. 1 BGB.
§ 12 DATENSCHUTZ
Bitte beachten Sie unsere gesonderte Datenschutzerklärung.
§ 13 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
(3) Dieser Vertrag sowie seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wobei zwingende Vorschriften des im Einzelfall anwendbaren nationalen Rechtes eines Verbrauchers anwendbar bleiben.
§ 14 STREITBEILEGUNG/-SCHLICHTUNG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, welche unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Dort finden Sie auch eine Liste mit den Kontaktdaten anerkannter Streitschlichtungsstellen.
Wir sind weder bereit, noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Stand: April 2023